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Sankt Gallen/London (10.12.2008) - Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI)  heute, Mittwoch, eine virale Video-Werbekampagne im Internet gestartet.

Ziel der Aktion ist die Schärfung des öffentlichen Bewusstseins für Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. "Wir hören jeden Tag von schockierenden Verletzungen der Menschenrechte", erklärt Andy Hackman, Head of Brands and Events bei Amnesty, gegenüber dem Guardian. Mit der aktuell gestarteten Kampagne wolle man den Menschen vor allem vor Augen führen, dass jeder Einzelne die Fähigkeit besitzt, seinen Teil zum Schutz der Menschenrechte rund um den Globus beizutragen. "Es ist unser Job, die Leute dazu zu bewegen, zu erkennen, dass diese Kraft in jedem einzelnen von uns steckt. Wir wollen mehr Menschen dazu inspirieren, ihre Stimme unserer Bewegung zu geben, um so unser Kollektiv zu verstärken", so Hackman.

"Der 60. Geburtstag der Menschenrechtserklärung ist zunächst einmal ein Anlass zum Feiern, denn die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist eine der großen Errungenschaften unserer Zeit", heißt es von Amnesty Österreich http://www.amnesty.at. Der Tag, an dem kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die UNO-Mitgliedstaaten dieses bedeutende Dokument unterzeichneten, sei ein historisches Datum. "Die 30 Artikel geben sehr konkret wieder, was ein menschenwürdiges Leben beinhalten muss. Nicht nur die bekannten Menschenrechte wie das Recht auf Freiheit, auf faire Gerichtsverfahren oder auf Meinungsfreiheit sind hier festgeschrieben. Auch das Recht auf Gesundheit, Bildung Unterkunft und Arbeit steht jedem Menschen zu", fasst Amnesty Österreich zusammen. "Nur wer alle Menschenrechte für alle Menschen garantiert, schafft damit die einzig verlässliche Grundlage für ein menschenwürdiges, friedliches und sicheres Zusammenleben. Nach 60 Jahren der Entwicklung von Standards braucht es dringend ein engagiertes Jahrzehnt der Umsetzung von Menschenrechten", umreißt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty Österreich das zukünftige Arbeitsprogramm von AI.

Das 60-jährige Jubiläum der Menschenrechtserklärung sei aber nicht nur Anlass für Freude, sondern auch zum Fordern. "In 60 Jahren wurde viel erreicht, aber es wurden auch viele Versprechen gebrochen. Unterzeichnet wurde viel, oft lässt die Umsetzung auf nationaler Ebene allerdings zu wünschen übrig", stellt Amnesty Österreich fest. So wurde 2007 laut der Menschenrechtsorganisation in mindestens 81 Ländern der Welt gefoltert und trotz des weltweiten Trends zur Abschaffung der Todesstrafe wurden im selben Jahr mindestens 1.252 Menschen hingerichtet. "Auch Diskriminierung, Zensur, Menschenhandel oder Sklaverei sind immer noch Realität. Diese und viele andere Menschenrechtsverletzungen zeigen deutlich: So groß die grundsätzliche Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für die Menschheit ist, so viel bleibt noch für ihre konkrete Durchsetzung zu tun", merkt Amnesty Österreich an.

Der Amnesty-Werbekampagne besteht aus einer Reihe verschiedener Spots. Die 90 Sekunden dauernden Beiträge zeigen im Grunde nichts anderes als Menschen, die zu Hause mit ganz gewöhnlichen Dingen beschäftigt sind. Dann findet die Handlung allerdings eine abrupte und unerwartete Wendung und der Zuseher findet sich inmitten einer Szene wieder, die eine Situation zeigt, in der gerade eine Menschenrechtsverletzung stattfindet. Mithilfe eines technischen Spezialeffekts wird die zu Beginn des Spots gezeigte Person anschließend in das aktuelle Geschehen eingeblendet, sodass es für den Betrachter aussieht, als wäre sie direkt daran beteiligt. Durch diesen technischen Trick soll dem Betachter vor Augen geführt werden, dass jeder Einzelne etwas zum Schutz der Menschenrechte beitragen kann, auch wenn die eigentliche Verletzung vielleicht an einem sehr weit entfernten Ort passiert.

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Sankt Gallen/London/Berlin (10.12.2008) - Für Reisende ist die Wirtschaftskrise nicht unbedingt von Nachteil. Wie der jüngste Hotel-Preis-Index (HPI) der Buchungsplattform Hotels.com zeigt, ist es im dritten Quartal vor allem im Hochpreissegment zu deutlichen Preis-Rückgängen gekommen.

"Interessanterweise konnten wir bei den Buchungen keine Rückgänge verzeichnen", meint Nigel Pocklington, Europa-Chef von Hotels.com - einem Tochterunternehmen von Expedia Inc.. "Allerdings sparen viele Reisende, indem sie den Aufenthalt kürzen oder von Vier- und Fünf-Stern-Hotels auf das Zwei- oder Drei-Stern-Segment zurückgreifen", so Pocklington. Die massivsten Preisrückgänge gab es in Las Vegas. Hier fielen die Zimmerpreise im Vergleich von Q3 2007 zu Q3 2008 um 25 Prozent.

Global gesehen sind verschiedene Trends im Q3 auffällig. "Generell gibt es einen leichten Preisrückgang in Nord- und Lateinamerika", so Pocklington. Das treffe insbesondere auf traditionelle Reiseziele der US-Amerikaner zu. "In Asien sind die Preise unverändert geblieben und in Europa um durchschnittlich zwei Prozent gestiegen." Für die Luxus-Hotels sind nach Meinung des Experten die Zeiten jedenfalls schwieriger geworden. "Sie müssen wesentlich härter arbeiten, um die Auslastung zu halten." Das sei bereits jetzt deutlich spürbar.

Immer noch das weltweit teuerste Pflaster ist Moskau mit einem Durchschnittspreis von 259 Euro pro Zimmer und Nacht. "Diese Stadt ist in jeglicher Hinsicht eine Ausnahme", meint Pocklington. Einerseits sei die Zahl der zur Verfügung stehenden Hotelbetten extrem niedrig, andererseits sei eine verstärkte Reisetätigkeit im Business-Bereich erkennbar. "Der Trend ist übrigens seit Jahren gleichbleibend." Neu hingegen ist, dass Norwegen zum teuersten Reiseziel Europas aufgestiegen ist. "Erfreulicherweise hat das für Mitteleuropäer so beliebte Reiseland Großbritannien mit rund 13 Prozent die größten Preisnachlässe zu verbuchen." Das sei der stärkste Rückgang, der je für ein bedeutendes europäisches Reiseziel verzeichnet wurde. Für all jene, die der nördlichsten Hauptstadt Europas einen Besuch abstatten wollen, gibt es ebenfalls sehr gute Nachrichten: Islands Hauptstadt Reykjavik hat einen Preisrückgang von 20 Prozent zu verzeichnen.

Sehr preiswert sind - wie auch in den vergangenen Jahren - die Städte Beijing (mit 91 Euro Durchschnittspreis), Shanghai (81 Euro) und Bangkok (76 Euro). Die größten Preissteigerungen haben die Städte Abu Dhabi (plus 18 Prozent), Warschau (plus 14 Prozent) und Sofia (plus 13 Prozent) erfahren. Paare, die mit je 50 Euro in der Tasche auf Herbergsuche gehen, haben laut dem HPI gute Chancen in Marrakesch, Mexiko-Stadt, Orlando, Pisa, Shanghai oder Warschau ein Zimmer in einem Fünf-Stern-Haus zu bekommen. In jeder dieser Städte kann man nämlich für 100 Euro in einem solchen Luxus-Hotel übernachten.

Für den diesjährigen Hotel-Preis-Index hat die Buchungsplattform mit mehr als 80.000 Hotelpartnern weltweit die durchschnittlichen Preise für Hotelzimmer in den meistbesuchten Städten erhoben. "Die Daten machen deutlich, wo man wirklich günstig übernachten kann", meint Pocklington. Wie die Preisentwicklung und Auslastung in Zukunft aussehen wird, will der Experte nicht vorhersagen. "Die Zeiten sind schwierig, aber wie man sieht, genießen Reisende immer günstigere Angebote", so Pocklington abschließend.

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Sankt Gallen (10.12.2008) - Ab jetzt geht es den Eidgenossen ebenso wie den anderen EU Bürgern. Seine Regierung öffnet mit dem Schengen Abkommen dem Verbrechen die Wohnungstüren der Schweizer. Konnte man sich in der Schweiz bisher noch einigermassen sicher fühlen, dürfte es jetzt damit endgültig vorbei sein.

Die Schweiz tritt in der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember 2008 dem Schengenraum bei. Um die Reisenden über die verbleibenden Zollkontrollen zu informieren, wird das Schweizerische Grenzwachtkorps GWK ab heute an allen Grenzübergängen der Schweiz Informationsflyer verteilen.

Die Umsetzung der EU-Abkommen Schengen/Dublin am 12. Dezember 2008 wird für die einheimische Bevölkerung einige Auswirkungen haben. Ziel dieser Abkommen mit der Europäischen Union ist in erster Linie der Abbau der systematischen Personenkontrollen an den Binnengrenzen zur Vervollständigung der Personenfreizügigkeit. Dies soll aber nicht zu einer Verschlechterung der inneren Sicherheit führen, weshalb ein Bündel von Massnahmen beschlossen wurde, welche die innere Sicherheit garantieren, ja sogar verstärken sollen.

Wie wirkungslos derartige Unterfangen jedoch sind, weiss mitlerweile jeder EU Bürger.Spätestens dann wenn er erstmalig Opfer einer Straftat geworden ist.Man kann fest damit rechnen das in den nächsten Monaten die Schweiz geradezu zu einer Heimatstatt für osteuropäische Banden werden wird.Hoffen wir also das es überwiegend die trifft , die für das Schengen/Dublin Abkommen stimmten.Sollten sie nicht betroffen sein, sondern andere Bürger, sollten sie sich die Frage stellen ob ihre Entscheidung richtig war.Das Gute in der Schweiz ist, wer abstimmt beizutreten, kann auch abstimmen wieder auszutreten.






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Sankt Gallen (10.12.2008) - Der Jahresbericht des Pentagons hat einen großen politischen Skandal zwischen den USA und Südkorea ausgelöst: Erstmals wird darin Nordkorea zu einem Atomwaffen besitzenden Staaten gezählt, wogegen Seoul immer energisch protestiert hat.

In dem Bericht ist von einer "wachsenden Zahl von Atomwaffen besitzenden Mächten" die Rede - "von Israel im Westen über den erstarkenden Iran bis hin zu Pakistan und Indien und weiter China, Nordkorea und Russland im Osten".

Pjöngjang reagierte prompt auf den Bericht: In einer Meldung der Nachrichtenagentur CTAK wird festgestellt, dass "die US-Regierung in seinem Bericht erstmals den Status der KDVR als eines Atomwaffen besitzenden Staates anerkannt" habe.

Dies war auch das Hauptziel Nordkoreas, das im Oktober 2006 einen erfolgreichen unterirdischen Atomwaffentest meldete. Damals vereinbarten die USA und Südkorea, Nordkorea nicht als einen Atomwaffen besitzenden Staat anzuerkennen und auf die Einstellung seines Atomprogramms hinzuarbeiten.

Bei den Sechser-Verhandlungen zum Atomstreit mit Nordkorea, die seit 2003 geführt werden, geht es nicht um die nukleare Munition, die Pjöngjang bereits besitzt, sondern um weitere Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf diesem Gebiet.

Südkoreas Außenminister Yu Myung-hwan stellte am Mittwoch im Parlament fest, dass das Pentagon in seinem Bericht einen Fehler begangen habe. "Nordkorea nicht als eine Atomwaffen besitzende Macht anzuerkennen - das ist eine Position, die Südkorea und die USA mehrmals auf hoher Ebene bekräftigt haben", sagte er.

Nach seinen Worten hat das US-Verteidigungsministerium bereits zugegeben, dass diese Formulierung "ohne Abstimmung" gebraucht wurde. "Die USA haben bereits eingesehen, wie schwerwiegend dieser Fehler war, und werden diesen wohl nicht mehr wiederholen", wird der südkoreanische Minister von der Nachrichtenagentur Renhap zitiert.

Seoul befürchtet, dass Pjöngjang nur schwer zur Vernichtung seiner Atombomben gezwungen werden kann, wenn der Nachbarstaat offiziell als ein Atomwaffen besitzender Staat anerkannt wird.

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Sankt Gallen (11.12.2008) - Mit der Wahl des langjährigen SVP-Präsidenten Ueli Maurer in den Bundesrat hat das eidgenössische Parlament einen ersten Schritt zur Wiederherstellung der Konkordanz gemacht. Die SVP übernimmt mit Ueli Maurer in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit Regierungsverantwortung.

Nach rund einem Jahr in der Opposition zieht die SVP wieder in die Landesregierung ein. Der Entscheid der Wahlbehörde, die grösste Partei wieder einzubinden, wurde von der SVP mit Befriedigung aufgenommen. Damit wird im Interesse des Landes ein erster Schritt zurück zur Konkordanz gemacht, welche die Einbindung aller grossen Parteien in den Bundesrat gemäss ihrer Wählerstärke beinhaltet.

Die SVP begrüsste denn auch zunächst die Unterstützung ihrer Kandidatur durch die FDP und Teile der CVP.Der Grund dieser Parteien die Wahl Maurers zu unterstützen und der SVP einen Platz im Bundesrat zuzuschanzen ist klar, die SVP soll in der Frage der Personenfreizügigkeit von ihrem bisherigen Standpunkt abrücken. So ist dann die Wahl Maurers im Grunde nicht weiter verwunderlich und eigentlich nur eine grosse Inzenierung auf der zum Schmierentheater verkommenen Politikbühne der Schweiz.

Auf seinem neuen Platz im VBS kann er nach dem Denken der anderen Parteien nur wenig Schaden anrichten aber startet mit einem riesigen Haufen von Problemen.Die Handhabung dieser wird man ihm alsbald vorwerfen und so werden dann seine gestrigen Unterstützer anderer Parteien über ihn herfallen wie die Wölfe.Seine Wahl ist somit nur ein taktischer Schachzug und war vorhersehbar..Es ist das Leckerli an die SVP, was man einem Hund hinwirft um ihn zu Kunststückchen zu bewegen, in dem Fall die Grundhaltung  zur Personenfreizügigkeit zu ändern..

Für die SVP wäre es klüger gewesen auf den Sitz im Bundesrat zu verzichten und den von den linken Parteien angerichteten Unrat im VBS von diesen selbst entfernen zu lassen, anstatt in die von ihnen gestellte VBS-Falle dumm und unüberlegt hineinzutreten..Der beste Mann für dieses Amt im VBS, Christoph Blocher, wurde vorher freilich ausgeschaltet. Allerdings dürften Blocher Tonnenlasten vom Herzen gefallen sein dieses Amt nicht übernehmen zu müssen und sein wirkliches Interesse den Vorsitz des VBS zu übernehmen kann angezweifelt werden.

Unverständlich ist für die SVP die intolerante Weigerung der SP, Andersdenkende in den Bundesrat zu wählen, ist doch auch die SP bei der Wahl ihrer Vertreter auf die bürgerlichen Parteien angewiesen. Für sich selber fordert die SP Toleranz ein, für die Anderen gilt diese offenbar nicht. Etwas realitätsfern ist das Verhalten der Linken, einen Kandidaten zu wählen, der einen klaren Verzicht erklärt hat.



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Sankt Gallen (11.12.2008) - Die restriktive Kreditvergabepraxis der Banken führt zusammen mit dem Konjunktureinbruch zu einer Pleitewelle in Deutschland. Dabei werden auch international tätige Großkonzerne so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass es zu Massenentlassungen kommen wird.

Dieses Fazit zogen Experten beim 1. Münchener Symposium für Unternehmenssanierung an der Ludwig-Maximilians-Universität . "Angesichts der Wirtschaftssituation ist damit zu rechnen, dass die Zahl der Insolvenzen im kommenden Jahr größer sein wird als in diesem Jahr. Ob man allerdings den Begriff ,Konzernpleitewelle gebrauchen muss, sei dahingestellt", erklärt Martin Hüfner, volkswirtschaftlicher Berater der Direkt Anlage Service AG.

Dass sich die Konjunkturaussichten eintrüben, sehen auch andere Fachleute. In einer Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen-Instituts für Wirtschaftsforschung http://www.rwi-essen.de kommt man zu dem Ergebnis, dass der Bundesrepublik im kommenden Jahr der schlimmste Konjunktureinbruch seit 1949 bevorsteht. So rechnen die Wissenschaftler für 2009 mit einen Rückgang des BIP um zwei Prozent. "Derzeit deutet nichts wirklich auf eine Erholung der wirtschaftlichen Lage hin. Wenn es also im nächsten Jahr kracht - und davon ist auszugehen - dann wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Auf einen Anstieg der Arbeitslosigkeit sollte man sich jedenfalls einstellen", sagt Hüfner.

Ähnlich beurteilten auch die Fachleute auf dem Symposium für Unternehmenssanierung die aktuelle Wirtschaftssituation Deutschlands. Käme es zu einem Wegfall von Finanzierungen durch die Kreditinstitute und Großbanken, würden auch bisher gesunde Unternehmen in die Insolvenz getrieben, sagt der Insolvenzverwalter Michael Jaffé für 2009 voraus. Fachleute appellieren in letzter Zeit vor allem an die Politik, da derzeit die Liquiditätssicherung sowie der Kampf um das nackte Überleben im Vordergrund stehen. "Die Auftragseingänge flachen bereits im laufenden vierten Quartal in einigen Branchen deutlich ab. Dies wird sich weiter fortsetzen. Insofern bedarf es eines international vereint koordinierten Konjunkturpakets, da die deutsche Wirtschaft den Großteil der Umsätze im Export erwirtschaftet", so Hüfner.

Einer aktuellen Erhebung der Wirtschaftsauskunftei Creditreform nach, werden die Firmeninsolvenzen 2008 leicht auf 29.800 klettern. 2009 wird hingegen mit bis zu 35.000 Firmenpleiten gerechnet. Aus diesem Grund plädiert Rechtsanwalt Jaffé dafür, dass Änderungen im Insolvenzrecht sowie außergerichtliche Sanierungsverfahren angestrebt sollten, um die bevorstehende Flut von Firmenschieflagen besser abzuwickeln. Davon abgesehen geht der Insolvenzverwalter 2009 von "aggressiven Insolvenzen" aus, da Käufer für pleitegegangene Unternehmen fehlten. Das Rheinisch-Westfälische-Institut für Wirtschaftsforschung sieht eine Erholung der deutschen Wirtschaft erst Ende 2009. Besonders der Export wird in den kommenden zwölf Monaten deutliche Einbußen hinnehmen müssen.

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Sankt Gallen/Washington/Berlin/München (11.12.2008) - Der Technologieriese Siemens strebt noch in diesem Jahr eine Einigung mit der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC über das Strafmaß in seiner Korruptionsaffäre an.

Zu diesem Zweck will sich der Siemens-Aufsichtsrat noch vor Weihnachten zu einer Sondersitzung treffen. Beobachter rechnen damit, dass die Schwierigkeiten mit den Justizbehörden in den Vereinigten Staaten, wo Siemens seit März 2001 an der New Yorker Börse notiert ist, beigelegt werden könnten. Obwohl das Siemens-Management mit einer hohen Geldstrafe rechnet, gibt man sich weiter optimistisch. Zur Begleichung der Strafen bei der SEC sowie der deutschen Justiz hat Siemens bereits eine Mrd. Euro zurückgestellt.

"Da das Unternehmen keinen Einfluss auf die laufenden Verfahren hat, wollen wir uns zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zum Stand der Gespräche mit den Behörden äußern. Mit der bereits im November angekündigten finanziellen Rückstellung über eine Mrd. Euro streben wir einen Vergleich mit Ermittlungsbehörden in Deutschland und den USA an", so Siemens-Sprecher Stefan Schmidt. Wie die Süddeutsche Zeitung heute, Donnerstag, unter Berufung auf Siemens-Vorstandskreise berichtet, sollen die Gespräche mit der deutschen Justiz offenbar kurz vor dem Abschluss stehen. "Wir hoffen auf eine Einigung mit der SEC noch vor Weihnachten", zitiert der Bericht einen Manager aus dem Aufsichtsrat. Obwohl sich sowohl Siemens als auch die SEC mit Informationen zurückhalten, seien die Gespräche "weit gediehen".

Um eine möglichst zeitnahe Einigung zu erzielen, soll Aufsichtsratschef Gerhard Cromme seine Kollegen nach Angaben aus Unternehmenskreisen bereits gebeten haben, sich für eine Sondersitzung vor Weihnachten bereitzuhalten. "Notfalls treffen wir uns am 23. Dezember", hieß es gestern aus dem Siemens-Kontrollgremium. Sollte es trotz aller Bemühungen nicht zu einer Übereinkunft mit der US-Börsenaufsicht kommen, sei aber spätestens Anfang 2009 mit einer Lösung zu rechnen. Geplant wäre in diesem Fall, das Ergebnis den Siemens-Aktionären Ende Januar auf der Hauptversammlung zu präsentieren. Siemens schwebt ein Vergleich vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama am 20. Januar vor. Da die SEC kurz vor einer Personalrochade steht, könnte sich die Einigung sonst bis zum Sommer ziehen.

Der Siemens-Korruptionsfall, bei dem von 2000 bis 2006 fast 1,3 Mrd. Euro in dunkle Kanäle geflossen sind, kostete den Konzern bereits 2,5 Mrd. Euro. Dabei schlugen vor allem interne Ermittlungen durch Anwälte und Wirtschaftsprüfer, die auf Druck der SEC erfolgten, teuer zu Buche. Hinzu kommen Steuernachzahlungen für immense Beträge, die nicht korrekt verbucht und in schwarze Kassen geleitet worden sind. Dafür verhängte das Münchener Landgericht in der früheren Telekommunikationssparte eine Strafe über 201 Mio. Euro. Der kompromisslose Aufklärungskurs von Konzernchef Peter Löscher beschert Siemens bei Redaktionsschluss der Meldung (11:40 Uhr) einen leichten Auftrieb. Die Aktie notiert mit 2,03 Prozent im Plus bei 49,67 Euro. Damit erweist sich das Technologieunternehmen als überraschend krisenresistent.

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Sankt Gallen/Mountain View (11.12.2008) - Deutschland muss seinen Titel als Domain-Weltmeister im Bereich der Länderkürzel an China abgeben.

Wie aus einer aktuell veröffentlichten Statistik des Anbieters von Internet-Infrastrukturdiensten VeriSign hervorgeht, hat die chinesische Top-Level-Domain (TLD) .cn das deutsche Pendant .de mit dem ausgehenden dritten Quartal dieses Jahres überholt und liegt nun insgesamt hinter .com auf Rang zwei der TLD-Wertung. Ausschlaggebend für den Wechsel auf Platz drei war laut dem Unternehmen in erster Linie das ungebrochen starke Wachstum des chinesischen Internetmarktes, das auch im Bereich der Domainregistrierungen deutliche Spuren hinterließ. So wurden allein im dritten Quartal 2008 um 76 Prozent mehr .cn-Domains registriert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. In Deutschland fiel das Wachstum mit lediglich rund acht Prozent im selben Zeitraum dagegen eher mager aus.

"Um in punkto Domainzahl vorne liegen zu können, müssen eine Reihe von Faktoren zusammenspielen", erklärt Markus Eggensperger, Leiter der Abteilung für Recht und Businessdevelopment bei United Domains. Dass etwa eine hohe Bevölkerungszahl alleine in diesem Zusammenhang nicht ausreiche, zeige das Beispiel Frankreichs ganz deutlich. "Frankreich hat im Vergleich nicht viel weniger Einwohner als Deutschland. Der Grund, warum das Land im Domain-Ranking nicht weiter vorne zu finden ist, erklärt sich aus seinem spezifischen administrativen Hintergrund", erläutert Eggensperger. So habe Frankreich noch vor wenigen Jahren die Vergabe seines Länderkürzels sehr streng reguliert und sehr hohe Preise für eine Registrierung verlangt. "Noch vor zwei, drei Jahren gab es erst 200.000 Domains mit der Endung .fr. Nach der Deregulierung ist diese Zahl zwar stark angestiegen, vom Potenzial her hinkt Frankreich aber immer noch etwas hinterher", stellt Eggensperger fest.

Dass Deutschland im Bereich der Länderdomains bislang die weltweite Spitzenposition einnehmen konnte, sei vor allem der spezifischen Situation im Land zu verdanken. "Deutschland war bereits in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre sehr innovativ, was die Domain-Vergabepolitik betrifft. Jeder konnte eine .de-Domain haben, wenn er dies wollte", schildert Eggensperger. Auch die im Vergleich zu Frankreich relativ niedrigen Kosten einer Registrierung hätten viele Interessenten zum Erwerb einer deutschen Domain motiviert. "Man hat es in Deutschland verstanden, die Wirtschaft und die Registrare sehr früh ins Boot zu holen. Das war eine wichtige Entscheidung. Heute ist Deutschland der zweitwichtigste Internetmarkt der Welt hinter den USA", betont Eggensperger.

Insgesamt sind laut der VeriSign-Statistik mit Ende des dritten Quartals 2008 rund 174 Mio. TLD-Adressen weltweit registriert. Das entspricht einem Wachstum von 19 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Rund 69 Mio. Domainnamen sind dabei derzeit in Form von länderspezifischen Endungen vergeben, was einem Zuwachs von 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gleichkommt. Weiterhin unangefochten an der Spitze der TLDs liegt die Endung .com, unter der zur Zeit rund 89,4 Mio. Webadressen registriert sind.

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Sankt Gallen/Pratteln (11.12.2008) - Am  Mittwoch abend, 10. Dezember 2008, im Zeitbereich 17.55 bis 18.00 Uhr, warf in Pratteln BL eine unbekannte Person oder mehrere unbekannte Personen vermutlich grosse Nassschneebälle von der Brücke Giebenacherstrasse auf die Autobahn A2 (Fahrtrichtung Basel).

Die Brücke führt vom Schwimmbad Pratteln her über die Autobahn A2. Durch die Schneebälle wurden im dichten Feierabendverkehr zwei Personenwagen getroffen. Beim ersten Fahrzeug ging ein Rückspiegel in die Brüche. Bei einem nachfolgenden Personenwagen traf der Schneeball die Frontscheibe und durchschlug diese genau im Bereich der Fahrzeuglenkerin. Diese konnte ihr Fahrzeug auf dem Pannenstreifen zum Stillstand bringen.
 
Verletzt wurde glücklicherweise niemand, die Betroffenen kamen mit dem Schrecken davon. An den beiden Fahrzeugen entstanden jedoch erhebliche Schäden.
 
Die Polizei Basel-Landschaft bittet dringend darum, solchen Unsinn zu unterlassen.
 
Bezüglich der/n verursachenden Person/en ist bislang nichts bekannt. Die Polizei Basel-Landschaft sucht Zeugen. Sachdienliche Hinweise sind erbeten an die Alarmzentrale in Liestal, Telefon 061 926 35 35. - [Read more]

Sankt Gallen/Washington (11.12.2008) - Der Rohstoff-Sektor hat seine bisher längste anhaltende Wachstumsphase hinter sich. Nach Ansicht der Weltbank ist der bis dato über fünfjährige Boom zu Ende.

Seit 2003 seien Rohstoffe "so stabil und kontinuierlich gewachsen wie seit über hundert Jahren nicht", schreibt etwa das Handelsblatt. Zwar geht die Weltbank in den kommenden 20 Jahren von deutlich höheren Nahrungsmittelpreisen aus als noch in den 1990er-Jahren. Weitere Preisrückgänge einzelner Rohstoffe seien aber nicht auszuschließen. "Der Boom von Rohstoffen ist unterbrochen. Auf längere Sicht sollte man sie aber in jedem Fall im Auge behalten", meint hingegen Michael Blumenroth, Rohstoffhändler bei der Deutschen Bank.

Rohstoffe stehen unter einem starken Einfluss der Energiepreise. Während die Kosten für Rohöl im Juli noch bei einem Rekordhoch von über 140 Dollar pro Fass gipfelten, sorgte der jüngste Preissturz von rund 20 Prozent binnen zwei Wochen für Tiefstände bei zeitweise unter 40 Dollar je Barrel. "Rohstoffe zeigen angesichts von Rezessions- bzw. Deflationsängsten derzeit eine Delle. Neben Öl wurde etwa Platin stark gedrückt und der Rohstoff-Boom legt eine Pause ein, die zumindest bis Sommer kommenden Jahres anhalten wird", so Blumenroth. Der stete Preisanstieg der vergangenen Jahre sei der Weltbank zufolge neben dem Bedarfsanstieg hauptsächlich auf den Mangel an zusätzlichen Angebotskapazitäten zurückzuführen.

Der Internationalen Energieagentur (IEA) nach sinkt die Nachfrage nach Öl in diesem Jahr erstmals seit 25 Jahren. So sei mit 85,8 Mio. Fass pro Tag ein um 350.000 Barrel niedrigerer Durchschnittsverbrauch zu erwarten als bisher angenommen. In den kommenden 20 Jahren stimme die Balance zwischen Angebot und Nachfrage bei Metallen und Rohöl aber wieder, so die Weltbank. Bei sinkendem Angebot gebe es zudem ausreichend Alternativen und dadurch mehr Wettbewerb. "Rohstoffe durchleben derzeit zwar eine Durststrecke. Der Boom ist aber nur unterbrochen und die Talfahrt wird in ein bis zwei Jahren vorbei sein", erklärt Blumenroth. - [Read more]

Sankt Gallen/Washington (11.12.2008) - US-Verteidigungsminister Robert Gates hat am Donnerstag bei einem Treffen mit dem Kommandeur der Nato-geführten Schutztruppe Isaf, David McKiernan, für eine längere Präsenz des kanadischen Kontingents in Afghanistan ausgesprochen.

Die Kanadier hätten bei Afghanistan-Einsatz die größte Hingabe gezeigt, sagte Gates auf dem Militärstützpunkt Air Field in Kandahar. "Je länger die kanadischen Truppen da bleiben, desto besser wäre es."

Kanada, das bislang mehr als 100 tote Soldaten in Afghanistan zu beklagen hat, wird laut Premierminister Stephen Harper bis 2011 seine Truppen aus dem Land abziehen. Die 2500 Mann starke kanadische Truppe ist in Kandahar stationiert.

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Sankt Gallen (11.12.2008) - Bei einer Kollision zwischen zwei Personenwagen und einem Lastwagen sind am Donnerstag, 11. Dezember 2008, in Brunnen eine Person schwer und zwei Personen mittelschwer verletzt worden. Die Unfallfahrzeuge erlitten Totalschaden. Der Mositunnel bleibt voraussichtlich bis Freitagmittag, 12. Dezember 2008, gesperrt. 45 Einsatzkräfte des Rettungsdienstes, der Rettungsflugwacht, der Stützpunktfeuerwehr Schwyz und der Kantonspolizei Schwyz standen mehrere Stunden im Einsatz.

Nach zehn Uhr fuhr ein 58-jähriger Lenker im Mositunnel in Richtung Süden. Aus bisher nicht geklärten Gründen geriet er mit dem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn. Dort kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Lastwagen. Der Lastwagen geriet auf die Verkehrsunfall Mositunnel_2 11.12.08Gegenfahrbahn. Dort kollidierte er mit der Tunnelwand und einem  entgegenkommenden Personenwagen.

Der 58-jährige Lenker wurde bei der Kollision im Auto eingeklemmt. Er musste von der Stützpunktfeuerwehr Schwyz mit Spezialwerkzeugen aus dem Autowrack geborgen werden. Nach einer ersten medizinischen Versorgung wurde der Verunfallte mit einem Helikopter der Rettungsflugwacht ins Spital geflogen. Der 38-jährige Lastwagenlenker und der 50-jährige Lenker des zweiten Personenwagens erlitten mittelschwere Verletzungen. Zwei Ambulanzfahrzeuge überführten die Verunfallten ins Spital.

Der Mositunnel bleibt aufgrund der Beschädigungen bis zur Instandstellung der Tunneleinrichtung  gesperrt. Der Schwerverkehr wird in dieser Zeit über Luzern umgeleitet.

Die Umleitung des übrigen Verkehrs erfolgt durch das Dorf Brunnen - [Read more]

Sankt Gallen (12.12.2008) - Die Administration des designierten US-Präsidenten Barack Obama wird Israel einen "nuklearen Schirm" anbieten, um dem Nahost-Staat vor einer von Iran ausgehenden atomaren Bedrohung zu schützen.Das teilt die israelische Zeitung "Haaretz" am Donnerstag unter Berufung auf Kreise der US-nächsten US-Regierung.

Demnach soll Washington bald verkünden, dass einem Atomwaffenschlag Irans gegen Israel ein vernichtender atomarer US-Gegenangriff folgen würde.

Erstmals war die Idee der Gegenschlag-Garantie für Israel und einige arabische Staaten im Nahen Osten von Hillary Clinton während ihrer Wahlkampagne als US-Präsidentschaftskandidatin unterbreitet worden. Obama ernannte Clinton mittlerweile zu seiner Außenministerin.

Die Zeitung verweist auf die von Obama diese Woche geäußerte Absicht, Verhandlungen mit Iran zu führen und diesem Land einige Wirtschaftsanreize anzubieten, damit es sein Nuklearprogramm einstellt.

Wie das Blatt feststellt, bedeutet die Garantie des Atomgegenschlags an Israel, dass sich die USA mit einem Auftauchen von Atomwaffen in Iran abgefunden haben.Israel lehnt indes entschieden jegliche Verhandlungen mit Iran ab, sollte dieses in Besitz von Atomwaffen kommen.

Ein Vertreter der scheidenden Administration von Präsident George W. Bush bezeichnete das "Nuklearschirm-Projekt" als lächerlich und unglaubwürdig. "Wer wird etwa die Einwohner von Kansas davon überzeugen können, dass die USA einen Atomwaffenkrieg starten sollen, weil Haifa zerbombt wurde?" wird er von der Zeitung zitiert.

Israel besitzt allerdings  selbst Atomwaffen, entzieht sich hartnäckig jeder Kontrolle durch die Atomenergiebehörde und hat Dutzende UN-Resolutionen missachtet.Im Fall des Iraks und Saddam Husseins führte das zur Okkupation des Iraks durch die USA und der "Koalition der Willigen". Arabische Staaten fühlen sich durch dieses geheim aufgebaute Atomwaffenarsenal Israels bedroht. - [Read more]

Sankt Gallen (12.12.2008) - Am Dienstagmittag (09.12.08) wurde in einem Einfamilienhaus an der Staatsstrasse 57 die Leiche der 48-jährigen Hermine Sorg aufgefunden.

Die ersten Untersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin haben nun ergeben, dass auf den Körper des Opfers massive Gewalt ausgeübt worden und in Folge dieser Verletzungen der Tod eingetreten ist. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen von einem Tötungsdelikt aus.

Nachdem Familienangehörige die Frau vermisst hatten, stiess die Polizei im verschlossenen Haus auf die Leiche der 48-Jährigen. Die getrennt lebende Frau hatte zuletzt mit ihrem Sohn im Haus gewohnt. Die polizeilichen Ermittlungen konzentrieren sich im Moment auf das Umfeld der Getöteten.

In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen, welche das Opfer Hermine Sorg seit letztem Wochenende gesehen oder gesprochen haben. Wer hat die Frau vorallem zwischen Montag, 8.12.08, 12 Uhr und Dienstag, 9.12.08, 12.30 Uhr noch gesehen oder mit ihr Kontakt gehabt? Hinweise bitte an die Kantonspolizei St. Gallen, 071 229 49 49.

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Sankt Gallen/Washington (12.12.2008) - Die scheidende US-Regierung versucht, die Bemühungen der US-Regulierungsbehörde Federal Communication Commission (FCC) für die Umsetzung eines kostenlosen, drahtlosen Internetzugangs zu bremsen.

Kommende Woche will die Behörde den nächsten Schritt setzen, um die Nutzung von freien analogen TV-Frequenzen auf Schiene zu bringen. Geplant ist eine Versteigerung der Frequenzen unter der Auflage, dass der Käufer innerhalb einiger Jahre einen kostenlosen und flächendeckenden Internetzugang anbieten muss. Die Bush-Administration hat sich nun in einem Brief missbilligend über diese Auflagen geäußert, berichtet das Wall Street Journal.

"Die Regierung ist der Ansicht, dass die Frequenzen nicht unter preislichen oder produktspezifischen Auflagen versteigert werden sollten", heißt es in einem offiziellen Schreiben. Gewarnt wird vor Problemen, die in Verbindung mit ungeprüften Geschäftsmodellen auftreten könnten. Vor allem wird befürchtet, dass der Aufbau eines flächendeckenden Netzes in den USA zu Finanzierungsproblemen führen könne. Das Konzept der sogenannten White Spaces wird von IT-Riesen wie Microsoft oder Google bereits seit einiger Zeit propagiert. Gemeinsam mit anderen Unternehmen hatten sie die White Spaces Coalition (WSC) gegründet, die sich für die Umsetzung einer kostenlosen Internetversorgung stark macht. Nach anfänglicher Skepsis stellte sich schließlich auch die FCC auf die Seite der WSC. Als Kritiker dieser Pläne traten Mobilfunkbetreiber und TV-Anstalten auf, die Interferenzen mit ihren eigenen Diensten befürchteten.

Unter den Hammer sollen laut FCC im kommenden Jahr jene analogen TV-Frequenzen kommen, die nach der Digitalisierung des Fernsehens frei werden. Wer den Zuschlag erhält, muss gemäß den Auflagen sein Geschäftsmodell anpassen. So sollen Teile des Frequenzbandes für eine flächendeckende Versorgung mit kostenlosem Webzugang verwendet, der Betrieb durch Werbung finanziert werden. Über den Rest kann der Höchstbieter frei verfügen und einen Premium-Dienst aufbauen. Der Gratis-Zugang wird eine niedrigere Verbindungsgeschwindigkeit aufweisen. Zudem wird ein Jugendfilter integriert, der pornografisches oder gewaltverherrlichendes Material automatisch blockiert.

Die WSC-Kritiker - allen voran die Mobilfunker und Telekomanbieter - wurden durch die klare Positionierung der FCC unter Zugzwang gesetzt. Sie fürchten um ihr Geschäft mit Internetzugängen, sollte ein kostenloser Anbieter auf dem Markt auftreten, und fahren nun ihre letzten Geschütze auf. So werden unter anderem dieselben Argumente in das Feld geführt, die nun auch die Bush-Regierung verwendet. So sei es für einen neuen Anbieter schwierig, genug Kapital aufzutreiben, um die Auflagen zu erfüllen. Liest man jedoch die Liste der WSC-Mitglieder (Microsoft, Google, Dell, HP, Intel, Philips, Earthlink sowie Samsung), so ist diese Sorge schwer nachzuvollziehen. Zuletzt wurden Bedenken bezüglich des Inhaltefilters für Unter-18-Jährige laut.

FCC-Vorsitzender Kevin Martin gibt sich jedenfalls zuversichtlich, dass der weitere Fahrplan für die Frequenzversteigerung kommende Woche abgesegnet wird. Er sieht in einem neuen Anbieter von Internetzugängen eine gute Chance, flächendeckende Services sicherzustellen. Derzeit gibt es in den USA große Löcher, die nur spärlich mit Breitband versorgt sind. Bedenken, dass die Vereinigten Staaten bei der Breitbandversorgung auch international zurückfallen könnte, äußerte bereits der künftige Präsident Barack Obama. Er hat angekündigt, den Breitbandausbau als Teil seiner Konjunkturmaßnahmen zu forcieren. - [Read more]

Sankt Gallen/Duggingen BL (12.12.2008) - Glück im Unglück hatte eine 39-jährige Frau, welche am Donnerstag nachmittag, 11. Dezember 2008, gegen 14.45 Uhr, vor einem Haus an der Grellingerstrasse in Duggingen BL am Schneeschaufeln war.

Als sie aus dem gegenüber liegenden Hollenwald ein krachendes Geräusch hörte, sah sie, wie ein rund 1 Kubikmeter grosser Stein (siehe Fotos) aus dem Wald geschossen kam, über die Grellingerstrasse flog und etwa 5 bis 10 Meter neben ihr ins Dach des Hausanbaus/Garage einschlug. Die Frau blieb unverletzt und kam mit dem Schrecken davon (siehe auch Update-Mail vom von gestern Donnerstag Nachmittag, 16.33 Uhr).
 
Weiteres Gesteinsmaterial blieb auf der Kantonsstrasse liegen. Ursache des Felssturzes war ein weit oben umgestürzter Baum, wodurch der Stein aus dem Erdreich gehoben worden war. Der Stein kam in dem steil abfallenden Wald ins Rollen, touchierte diverse Bäume und schlug nach einem Flug über die Kantonsstrasse in die Garage ein. Dabei entstand ein Loch von ca. 200x150cm. Bis zur Beurteilung durch einen Geologen blieb die Grellingerstrasse rund drei Stunden gesperrt.
 
Im Einsatz standen die Feuerwehr Duggingen, die Polizei Basel-Landschaft, das Feuerwehr-Inspektorat Basel-Landschaft, der Regionale Führungsstab Angenstein sowie weitere Fachleute.

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Sankt Gallen/Moskau/Wien (12.12.2008) - Der Russe Oleg Teterin ist bei dem Versuch, sich bei der russischen Patentbehörde die Markenrechte für das Emoticon ";-)" sichern zu lassen, offenbar gescheitert.

Mit der im Internet sowie in der Telekommunikation beliebten Zeichenfolge von Semikolon, Bindestrich und geschlossener Klammer wollte der Chef einer in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Geld verdienen. Gegenüber russischen Medien zeigen sich vor allem Internetunternehmer verärgert. Mit Verwunderung kommentiert man das Anliegen auch beim Österreichischen Patentamt http://www.patentamt.at. "So einfach ist das nicht möglich. Es gibt hier viele Punkte, die zu beachten sind", sagt Andrea Scheichl, Sprecherin des Österreichischen Patentamts.

Laut dem Newsportal Russiatoday haben die russischen Markenwächter jedoch nun klargestellt, dass das Emoticon nicht geschützt werden kann. Die Zeitung Kommersant berichtet, dass Teretin lediglich von Unternehmen Lizenzgebühren einheben wollte. In privaten E-Mails und SMS hätte der Absender dem Empfänger also weiterhin gratis zuzwinkern dürfen. Die russische Internetwirtschaft reagierte jedenfalls prompt und empört. "Das ist absurd", polterte der Geschäftsmann Alexander Manis im russischen Fernsehen. "Als nächstes erwirbt jemand die Rechte auf die 33 Buchstaben des russischen Alphabets", wetterte Manis.

In Österreich ist das Schützen einer Marke nur in Verbindung mit einer konkreten Dienstleistung oder einem Produkt verbunden. "Der Markenrechtinhaber muss dann auch in diesem Segment tätig werden, um die Rechte zu behalten", erläutert Scheichl. Im Falle des Smileys müssten zudem weitere grafische oder textliche Elemente hinzugefügt werden. Das Emotikon allein kann nicht geschützt werden. Dazu kommt, dass es ein sehr bekanntes Zeichen ist, für das ein Freihaltebedürfnis besteht.

Die Erfindung des Original-Smileys geht auf einen US-amerikanischen Werbegrafiker zurück und wird auf 1963 datiert. 1982 wurde das lachende Gesicht schließlich für die Informatik im ASCII-Code adaptiert. Der damalige Student und spätere Informatikprofessor Scott E. Fahlman schlug die Zeichenkombination als Ausdruck von Humor und Satire vor. Zu dieser Zeit wurde in Netzwerken ausschließlich über Texte kommuniziert. In Diskussionsboards führen sarkastische Kommentare des Öfteren zu Missverständnissen, weshalb sich Fahlman für eine entsprechende Kennzeichnung von Scherzen aussprach. In Fahlmans Originalposting ist weiters zu lesen: "Eigentlich ist es angesichts der aktuellen Entwicklungen wahrscheinlich ökonomischer, Sachen zu markieren, die keine Scherze sind. Nutzt dafür :-(" - [Read more]

Sankt Gallen/Washington/München (12.12.2008) - Nach dem Scheitern der Mrd.-Hilfen für die schwer angeschlagenen US-Automobilgiganten Ford, Chrysler und General Motors kollabieren die Börsenkurse weltweit.

Weil der US-Senat das bereits vom Kongress in der Höhe von 14 Mrd. Dollar genehmigte Rettungspaket in der Nacht auf heute, Donnerstag, abgelehnt hat, knickte die Tokioter Börse ein. Der insgesamt 225 Werte umfassende Nikkei-Index büßte daraufhin 5,6 Prozent ein und schloss bei nur 8.236 Punkten. Zwischenzeitlich war der asiatische Index sogar um mehr als sieben Prozent abgestürzt. Aber auch den Dax erwartet ein Fiasko. Bei Redaktionsschluss dieser Meldung (10:36 Uhr) verliert der Dax 3,34 Prozent und notiert bei 4.608,17 Punkten.

"Die Nachrichtenlage ist mehr als desaströs und die Konjunkturdaten sind furchtbar, sodass ein Tag bevorsteht, bei dem man auf alles gefasst sein muss", unterstreicht UniCredit-Analyst Kornelius Purps. Laut dem Fachmann ist davon auszugehen, dass der Dax bis 16 Uhr "ugly" sein wird und in der Folge schwere Verluste verkraften muss. Die zukünftige Situation für die US-Autoriesen scheint angesichts der ausbleibenden Finanzhilfen aus Washington mehr als düster. "Es ist aus damit", zitiert die Financial Times Deutschland den Mehrheitsführer der Demokraten, Harry Reid. US-Medienberichten nach scheiterte der Plan nicht nur wegen den Republikanern, sondern auch aufgrund der Auto-Gewerkschaften.

Die Gewerkschaftler sollen zwar bereit gewesen sein, Lohnkürzungen als Gegenleistung in Kauf zu nehmen. Die von der Politik geforderte Höhe der Gehälter im Sinne eine Absenkung auf das Lohnniveau japanischer Anbieter in den USA wollte man aber nicht akzeptieren. Eine Rettung scheint bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Bis zur Zusammenkunft des neuen Senats 2009 werde es "keine weiteren Arbeiten" am Rettungsplan geben, so Reid. "Auf der anderen Seite sollte man nicht vergessen, dass die 14 Mrd. Dollar als Brückenfinanzierung gedacht waren und nur ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen wären. Ich gehe zwar nicht davon aus, aber eine Pleite von General Motors wäre katastrophal", so Purps.

Dass sich die Lage zuspitzt, war bereits am Donnerstagabend an den Kursen der New Yorker Wall Street zu sehen. Der Dow-Jones-Index fiel um 2,2 Prozent auf 8.565,09 Punkte. Noch größer waren jedoch die Einbußen an der Nasdaq, wo vor allem High-Tech-Werte gehandelt werden. Hier stürzte der Nasdaq-Composite-Index um 3,7 Prozent auf 1.507 Zähler - und das, obwohl das "Nein" der Republikaner zum US-Auto-Rettungspaket erst heute Morgen um kurz nach fünf kam - also lange nach Börsenschluss in den USA. "Es ist davon auszugehen, dass nachmittags gegen 15:30 Uhr, wenn die Wall Street eröffnet, neue dramatische Kursverluste eintreffen werden", so Purps. Die Autoriesen könnten schon bald Gläubigerschutz beantragen. - [Read more]

Sankt Gallen/Bern (12.12.2008) - Der Bundesrat hat beschlossen, die Blockierung der Vermögenswerte des verstorbenen Mobutu ein letztes Mal bis zum 28. Februar 2009 zu verlängern. Er möchte keine Möglichkeit ungenutzt lassen, um eine befriedigende Lösung in dieser Frage zu finden.

Nach einem Briefwechsel zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA und den Behörden der Demokratischen Republik Kongo (DRK) zeichnet sich eine mögliche Lösung für die Vermögenswerte Mobutus und seines Umfelds ab (ca. 7,7 Millionen Franken). In einem Brief vom 9. Dezember 2008 an die Bundesrätinnen Widmer-Schlumpf und Calmy-Rey bekräftigte der kongolesische Premierminister, dass der kongolesische Staat die Gelder wiedererlangen wolle. Die Demokratische Republik Kongo hat einen Schweizer Anwalt beauftragt, in den nächsten Wochen die nötigen Verfahren einzuleiten.

Die Vermögenswerte Mobutus und seines Umfelds wurden 1997 blockiert, nachdem die DRK der Schweiz ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen unterbreitet hatte. Das Bundesamt für Justiz sah sich Ende 2003 aber gezwungen, das Rechtshilfegesuch abzulehnen, worauf der Bundesrat eine Blockierung der Gelder gemäss Artikel 184 Absatz 3 BV anordnete. Diese Sperre, die 2006 verlängert wurde, wäre am 15. De­zember 2008 abgelaufen. In der Zwischenzeit hatte der Bundesrat dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) den Auftrag erteilt, die Parteien bei der Suche nach einer zufriedenstellenden Lösung zu unterstützen.  

Angesichts der Schwierigkeiten, die sich in dieser Angelegenheit stellen, schickte die Vorsteherin des EDA am 13. November 2008 einen Brief an Präsident Kabila, in dem sie ihm anbot, Kongo einen auf die Wiedererlangung von Vermögenswerten spezia­lisierten Schweizer Anwalt zur Verfügung zu stellen. In einem Antwortschreiben, das die kongolesischen Behörden am 9. Dezember 2008 an die Bundesrätinnen Widmer-Schlumpf und Calmy-Rey richteten, bekräftigte der kongolesische Premierminister, dass Kongo diese Vermögenswerte wiedererlangen wolle. Kongo werde einen An­walt beauftragen, der die erforderlichen Verfahrensschritte in den nächsten Wochen einleiten soll. Die Verfahrens- und Anwaltkosten werden vom EDA (DEZA) über­nommen.

Der Bundesrat will keine Möglichkeit ungenutzt lassen, um die Mobutu-Gelder auf transparente Weise an das kongolesische Volk zurückzuerstatten. Er hat deshalb beschlossen, die Blockierung ein letztes Mal um zweieinhalb Monate, also bis zum 28. Februar 2009, zu verlängern. Diese Verlängerung wird es dem von der DRK beauftragten Anwalt erlauben, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um diese Ver­mögenswerte so weit wie möglich zu sperren und zu beschlagnahmen.

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Sankt Gallen/New York/Ottweiler (12.12.2008) - Einer der lange Zeit renommiertesten Börsenmanager an der New Yorker Stock Exchange ist in der Nacht auf heute, Donnerstag, wegen Betrugsverdachts von der Polizei festgenommen worden.

Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf Ermittlungskreise berichtet, wird dem 70-jährigen Bernard Madoff vorgeworfen, dass dieser Investoren um mehr als 50 Mrd. Dollar betrogen haben soll. Als Vehikel soll der Ex-Chef der US-Technologiebörse Nasdaq ein Schneeballsystem aufgebaut haben, bei dem den Investoren hohe Gewinne versprochen wurden, die zunächst mit dem Kapital weiterer Anleger bezahlt werden sollten. Sollten die Vorwürfe zutreffen, wäre der Vorfall vergleichbar mit dem Enron-Skandal des Jahres 2001.

"Diese modifizierten Schneeballsysteme liegen im Trend, da über komplizierte Finanzvehikel Neukundenakquise betrieben wird. Der Fall Madoff wie auch die gesamte Finanzkrise zeigt, dass die Politik versagt hat. Sie muss stärker in die freie Marktwirtschaft eingreifen und diese regulieren", so Medard Fuchsgruber, Geschäftsführer der gleichnamigen Wirtschaftsdetektei. Laut dem Insider entspräche die weltweite wirtschaftspolitische Ausrichtung der Finanzwelt einem "Sozialismus für Reiche". Madoffs Geschäftsprinzip kritisiert Fuchsgruber dahingehend, dass "Neugeldeingänge zum Stopfen bestehender Löcher genutzt werden und Versprechungen die Liquidität bringen".

Obwohl das Geschäftsprinzip bereits seit einigen Jahren nicht mehr funktionierte und Madoff seinen Investoren wegen der Zahlungsunfähigkeit keine Gewinne habe ausbezahlen können, soll der Finanzstratege weiter Gelder eingesammelt haben. Ersten Informationen nach soll er in seinen internen Unternehmenskreisen gegenüber Mitarbeitern bereits eingestanden haben, dass "alles eine große Lüge" gewesen sei und, dass das geschaffene Schneeballprinzip bereits von Anbeginn zum Scheitern verurteilt war. Trotz der sich mehr und mehr erhärtenden Vorwürfe wurde Madoff gegen Hinterlegung einer mit seinem Manhattaner Appartment abgesicherten Kaution über zehn Mio. Dollar vorläufig wieder auf freien Fuß gesetzt.

Eigenen Angaben nach verfügt das Madoffsche Wertpapierhandelsunternehmen gegenwärtig über mehr als 700 Mio. Dollar Kapital. Im Rahmen der Firmenselbstdarstellung im Internet http://www.madoff.com erscheint die Aussage des Hausherren, "ein persönliches Interesse" an der Kundenbetreuung zu haben, vor dem Hintergrund des eingeleiteten Verfahrens grotesk. Auch steht der Konzernlenker in der Präsentation für seinen untadeligen Ruf der Fairness und hoher moralischer Standards ein. Die zur Disposition stehende Betrugssumme von 50 Mrd. Dollar lässt Erinnerungen an den US-Energieriesen Enron wach werden. Wegen fortgesetzter Bilanzfälschung erlebten die USA einen der größten Unternehmensskandale, den es je gab. - [Read more]